Bundeswehr: Die Wehrpflicht wackelt

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Bundeswehr: Die Wehrpflicht wackelt

Beitragvon admin » 06.11.2004, 14:32

Bundeswehr: Die Wehrpflicht wackelt

Nach der Bekanntgabe weiterer Standortschließungen bei der Bundeswehr mehren sich bei SPD und Grünen die Rufe nach einer Abschaffung der Wehrpflicht.

Einflussreiche Sozialdemokraten wollen nach Informationen der "Bild"-Zeitung auf dem Parteitag im Herbst 2005 einen Antrag durchbringen, mit dem die Bundeswehr in eine Berufsarmee umgewandelt wird. Verteidigungsminister Peter Struck wandte sich gegen solche Pläne.

Struck lehnt Berufsarmee ab
"Wer die Wehrpflicht abschaffen will, muss wissen, dass bis zu 60 weitere Standorte geschlossen werden müssen", sagte Struck der in Hannover erscheinenden "Neuen Presse" und fügte an: "Ich werde weiter für die Wehrpflicht kämpfen." An der geplanten Schließung von 105 Bundeswehrstandorten wolle er aber trotz aller Proteste festhalten: "Die Stationierungspläne sind alternativlos."

Nach Ansicht der Grünen-Vorsitzende Claudia Roth ist die Wehrpflicht sicherheitspolitisch nicht mehr begründbar. Da künftig maximal nur noch 40.000 junge Männer oder etwa zehn Prozent eines Jahrgangs eingezogen würden, könne zudem von einer allgemeinen Wehrpflicht keine Rede mehr sein, schrieb Roth für die "Bild am Sonntag" in einem Gastbeitrag. "Ich bin zuversichtlich, dass sich auch in der SPD die Einsicht durchsetzen wird, dass die gegenwärtige Auswahl-Wehrpflicht keinen Bestand haben kann", erklärte sie weiter.

Wehrgerechtigkeit nicht mehr gegeben
SPD-Vorstandsmitglied Jens Annen sagte der "Bild"-Zeitung: "Die Wehrpflicht fällt, denn die Wehrgerechtigkeit ist in Deutschland nicht mehr gegeben." Der Thüringer SPD-Chef Christoph Matschie kündigte an, sich auf dem Parteitag dafür einzusetzen, die Wehrpflicht abzuschaffen: "Deutschland braucht gut ausgebildete Spezialisten und keine Wehrpflichtigen", sagte er.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Volker Beck, begrüßte die Initiative der SPD-Politiker. "Die Wehrpflicht ist rechtlich bereits jetzt ein untotes Wesen. Sie geistert noch durch die Verfassungsrealität, obwohl ihre Erforderlichkeit und ihre verfassungsrechtliche Legitimation längst entfallen sind", erklärte Beck am Samstag in Berlin.


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Zahl der Reservisten soll reduziert werden
Derweil berichtet der "Focus", dass die Bundeswehr auch die Zahl der Reservisten deutlich reduzieren wolle. An Stelle der derzeit fast 300.000 Reservisten sollten künftig nur noch rund 80.000 eingeplant werden. Sie sollten aktiven Truppenteilen angegliedert werden, nicht-aktive Einheiten wie die 47 Heimatschutzbataillone sollen dagegen nach derzeitiger Planung weitgehend aufgelöst werden.

Zur Begründung der Planungen sagte der stellvertretende Generalinspekteur der Bundeswehr, Generalleutnant Hans-Heinrich Dieter: "Es ist längst überfällig, dass wir uns auf unsere wahrscheinlichen Einsätze konzentrieren und unsere Strukturen darauf ausrichten."


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